Presseerklärung:

Durchsichtige Diffamierungskampagne von PI-NEWS & Co gegen Sprecher des Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Seit Tagen berichten Medien wie die Berliner Zeitung über die Hetze gegen MigrantInnen insbesondere MuslimInnen durch das rassistische Webportal „politically incorrect“. Dabei wurden  Verbindungen mit PolitikerInnen, rechtspopulistischen und rassistischen Parteien und Gruppierungen bis hinein in die Neonazisszene aufgedeckt. Wütende Kommentare und Angriffe von PI-NEWS & Co gegen Medien und zivilgesellschaftliche GegnerInnen waren die Folge. So setzt sich auch die seit Wochen betriebene Diffamierungskampagne gegen den Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ fort. Dazu erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung:

„Die zunehmenden Angriffe und Diffamierungsversuche gegen den Sprecher des Bündnisses ´Rechtspopulismus stoppen´, welches Mitglied in der Kampagne ´Zusammen handeln!´ ist, sind Ergebnis der erfolgreichen eineinhalbjährigen Arbeit dieses Bündnisses in Berlin. Weder die gefälschten, am 05. September im Namen des Sprechers des Bündnisses an Mitglieder des Bundestages aus München versendeten Hetzbriefe, noch die vor zwei Tagen ebenfalls im Namen des Sprechers des Bündnisses angeblich an alle GaststättenbesitzerInnen versendeten Drohbriefe werden daran etwas ändern.“ Dass diese sofort unhinterfragt fast gleichzeitig u.a. bei „politically incorrect“, dem Internetpranger „Nürnberg 2.0“, auf dem Webblog des zum Bürgerkrieg aufrufenden Michael Mannheimer alias Karl-Michael Merkle oder der Webseite der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ auftauchten, deutet nicht nur auf die enge personelle Zusammenarbeit hin, sondern auch auf das gemeinsame Ziel unliebsame GegnerInnen mundtot zu machen.

Die Kampagne weiter: „Der viel zu durchsichtige Versuch, das Bündnis ´Rechtspopulismus stoppen´ und dessen Anliegen die Chancen für RechtspopulistInnen bei den Berliner Wahlen am heutigen Sonntag zu minimieren, zu diskreditieren, ist der letzte hilflose Versuch vor den Wahlen Aufmerksamkeit zu erlangen und den Enthüllungen der letzten Tage zu begegnen. Doch auch diese Methoden entlarven lediglich das rassistische Webportal ´politically incorrect´ und dessen ´Schützling´ die rechtspopulistische Partei ´Die Freiheit´. Ein weiterer Tiefpunkt in ihrem disaströsen Wahlkampf, der ihnen keine Stimmen bringen wird.“

Der Sprecher des Bündnisses „Rechtspopulismus stoppen“ hat Strafanzeige gegen die bisher unbekannten Schreiber dieser gefälschten Briefe gestellt und prüft rechtliche Schritte gegen die ungeprüfte Veröffentlichung desselben. Die Kampagne „Zusammen handeln!“, bittet alle GaststättenbetreiberInnen, die diese Briefe erhalten haben, diese einschließlich der Briefumschläge entweder an das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“, Stendaler Straße 4, 10995 Berlin oder direkt an die Berliner Polizei weiterzuleiten.

Die Einschüchterungsversuche gegen das Bündnis sind zusätzliche Motivation dafür, Rechtspopulisten und Rassisten auch weiterhin aktiv entgegenzutreten.