Archiv der Kategorie Presse

Kundgebung und Demonstration „20 Jahre nach den Pogromen – Das Problem heißt Rassismus“ am 25. August 2012 in Rostock

Samstag, 25.August 2012 ++++ Kundgebung , 11.00 Neuer Markt/ Rathaus Rostock +++Antirassistische Demonstration, 14.00 S-Lütten Klein+++Sonntag, 26. August 2012+++Antirassistisches Worldcafe:“ Lichtenhagen, NSUund alle schauen zu ..- ab 10.30 im Peter Weiss-Haus

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Demnächst wird es dazu eine weitere Webseite eines bundesweiten Initiativkreises geben …

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29. Juni Kundgebung „Demokratie und Solidarität statt Fiskalpakt!“

PM der Berliner VVN-BdA “NEIN zum Fiskalpakt heißt auch NEIN zu Nazis und Rassisten! Grenzenlose Solidarität statt forcierter sozialer Ungleichheit und Rassismus!” hier …

Aufruf und Infos von NaturFreunde Deutschlands, Attac Deutschland, Verdi Berlin, Berliner VVN-BdA e.V.  hier …

Inzwischen scheint es durch eine klare Abgrenzung zu Nazis und Rassisten sowie eine Reihe Anmeldungen rund um den Bundestag gelungen, die parallel angekündigte NPD-Kundgebung auf den Potsdamer Platz abzudrängen. Wir hoffen, dass Rechtspopulisten und Rassisten dem Beispiel folgen, da sie ebenfalls ausdrücklich nicht zu der Kundgebung eingeladen wurden.

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04.06. PM Wehret den Anfängen, auch in Deutschland!

„Antiziganismus ist nach wie vor deutsche Normalität; leider auch viel zu oft im Behördenhandeln und -denken. Wir hoffen, dass die Staatsanwaltschaft Zürich wesentlich intensiver die vorgeworfenen Straftatbestände prüft und ein größeres Problembewusstsein gegenüber eines verstärkt wahrnehmbaren, beständig wachsenden Antiziganismus zeigt, als es die Berliner Staatsanwaltschaft für nötig befunden zu haben scheint.“, erklärt Dirk Stegemann, Sprecher der Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“ anlässlich der Eröffnung des Strafverfahrens gegen die Schweizer Weltwoche durch die Staatsanwaltschaft Zürich wegen der Hetze gegen Roma in der Ausgabe 14/2012.

Dirk Stegemann weiter: … hier

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22. März Entschuldigung sofort! Völkermord verjährt nicht! Resolution, Demo und Bundestagsdebatte

„Am 22. März 2012 findet ab 16:30 Uhr eine |+| Demonstration und Presseaktion vor dem Bundestag in Berlin (Südflügel) statt! Kommt zahlreich, unterstützt unseren Appell an alle Parteien und steht in aufrechter Solidarität mit den Nachkommen der Opfer des deutschen Völkermords. Es wird eine Aktion, Reden und ein Theaterstück geben.“ mehr …

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Presseinformation des MRBB und KOP zur Verurteilung von Abasi O.*

Wie Hautfarbe und Bürgerrechtsengagement über Glaubwürdigkeit vor Gericht entscheiden

Berlin, 08.03.2012:  Abasi O.* wird zu einer Geldstrafe von 600-, € wegen Beleidigung zweier Polizeibeamten verurteilt. Vertreter_innen des Migrationsrats Berlin Brandenburg und der Kampange für Opfer rassistischer Polizeigewalt, die als Prozessbeobachter_innen vor Ort waren, sind schockiert über die Prozessführung und das Urteil.

„Vor Gericht werden also Menschen, die über eine dringend notwendige Sensibilisierung für rassistische Diskriminierung verfügen und deshalb bei Polizeikontrollen stehen bleiben, per se in ihren Beobachtungen diskreditiert.“, fasst Angelina Weinbender vom Migrationsrat zusammen. mehr …

Pressemitteilung: Bundesinnenministerium fördert rechtspopulistische Stimmungsmache!

„Es muss endlich Schluss sein mit billiger populistischer Propaganda a la Sarrazin. Der Bundesinnenminister bastelt wider besseres Wissen weiter am Popanz des ‚Integrationsverweigerers‘. Man darf gespannt sein, welche Verschärfungen im Zuwanderungsrecht dann bald wieder die Folge sein sollen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln“ Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“ anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“. Die Kampagne weiter: hier …

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Pressemitteilung: Bundesinnenministerium fördert rechtspopulistische Stimmungsmache!

„Es muss endlich Schluss sein mit billiger populistischer Propaganda a la Sarrazin. Der Bundesinnenminister bastelt wider besseres Wissen weiter am Popanz des ‚Integrationsverweigerers‘. Man darf gespannt sein, welche Verschärfungen im Zuwanderungsrecht dann bald wieder die Folge sein sollen“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln“ Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“ anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“. Die Kampagne weiter:

„Kurz nach dem Staatsakt zum Gedenken an die Morde der neonazistischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ und angesichts der Mitverantwortung der herrschenden Politik und ihrer Behörden sowie der Veröffentlichung verschiedener Studien, wie „Deutsche Zustände“ oder „Die Mitte in der Krise“ klingt die Äußerung des Bundesinnenministers gegenüber der Bild-Zeitung „Deutschland achtet die Herkunft und kulturelle Identität seiner Zuwanderer“ wie der reinste Hohn. Hier soll ganz offenkundig vom eigenen Versagen auch in der Integrationspolitik abgelenkt und weiter Sündenböcke für gesamtgesellschaftliche Probleme und soziale Fehlentwicklungen konstruiert werden.  Dass sich ausgerechnet  der Bild-Zeitung die Studie vorab vorgelegen hat, ist bezeichnend. Schließlich tut sich dieses Blatt immer wieder mit dem Schüren und Verbreiten  rechtspopulistischer und rassistischer Vorurteilen hervor.

Wir fordern von der Bundesregierung endlich ein Ende rechtspopulistischer und rassistischer Hetze und ein glaubwürdiges, handlungsorientiertes Konzept gegen Nazis und Rassisten sowie soziale Ausgrenzung. Dies ist die einzige Option für ein friedliches, gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Zusammenleben aller Menschen, nicht die politisch motivierte Ethnisierung und Kulturalisierung von gesamtgesellschaftlichen Problemen!

PM CSU- Bundestagsabgeordneter Hans-Peter Uhl als engagierter Wahlhelfer der NPD

„Da morden sich Nazis seit Jahren ungestört und mit staatlicher Unterstützung durch die Republik und der CSU- Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl ist sich nicht zu blöd, den Migrantinnen und Migranten die Schuld an allem zu geben: an der eigenen Diskriminierung und letztlich auch an den Morden an ihnen. Damit beweist er, dass er seine eigene Lektion aus den rassistischen Morden der Nazitruppe NSU gelernt hat.  Wer mit solcher rechten Propaganda Stimmung gegen Migrantinnen und Migranten macht, gefährdet den sozialen Frieden, legitimiert Neonazimorde und verhöhnt die Opfer“, erklärt die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung“. Die Kampagne weiter:

„Noch keine zwei Wochen ist es her als CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt ein Verbot der Partei DIE LINKE forderte und sie faktisch mit der NPD gleich setzte. Nicht nur für die Angehörigen der mehr als 180 seit 1990 ermordeten Naziopfer müssen nun Uhls rassistische Aussagen ein Schlag ins Gesicht sein. Er bestätigt Neonazis, die wie jüngst in Berlin einen Asylbewerber angriffen, der daraufhin nur knapp einem Genickbruch entging. Uhl macht auch die Anstrengungen vieler engagierter Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie couragierter Bürgerinnen und Bürger zunichte, die seit Jahren gegen rassistische Vorurteile sowie nazistische Hetze und Gewalt kämpfen. Und das angesichts der Zahlen von Straftaten mit rechtsextremen und ‚ausländerfeindlichen‘ Hintergrund, die im November 2011 den zweithöchsten Stand erreichten.  Seine Äußerungen bieten den geistigen Nährboden und die Legitimation für rassistisch motivierte Übergriffe und Morde.

Dass Uhl dabei nicht nur geistiger Brandstifter ist, zeigt die seit Jahren auch von der CSU mitbetriebenen Abschottung Deutschlands und Europas mittels einer rassistischen Flüchtlings- und Migrationspolitik. Die CSU erweist sich einmal mehr nicht als Teil der Lösung, sondern als Teil des Problems.

Es muss endlich Schluss sein mit derartiger rechtspopulistischer und rassistischer Hetze. Es muss Schluss sein mit der staatlichen Kumpanei mit den Neonazis. Statt zu verklären, müssen die Übergriffe und  Morde von Neonazis und Rassisten sowie die Verstrickungen von Politik und Behörden aufgeklärt werden.

13. Januar Demo: Wenn Rassisten zuschlagen, sorge dafür, dass sie es nie wieder tun!

PM: Demonstrations- und Spendenaufruf nach rassistischem Übergriff in Prenzlauer Berg!

8. Januar, U-Bhf. Eberswalder Straße, Prenzlauer Berg: Der 23. jährige Hamid-Tahar A. wird von drei jungen Männern erst rassistisch beleidigt und wenig später brutal von ihnen zusammengeschlagen. Sie brechen Hamid das Nasenbein und fügen ihm einen gefährlichen Halswirbelriss zu – eine Vorstufe zum Genickbruch wie später Ärzte bestätigen. Ein Mordversuch mitten im „Szene-Kiez“…

Hamid-Tahar A. lebt noch nicht lang in diesem Land – in einem Asylbewerberheim. In seiner prekären Situation wird Hamid jede Hilfe gebrauchen können. „Wir sind der Meinung, dass Solidarität praktisch sein muss. Wir rufen deshalb alle Berliner und Berlinerinnen dazu auf, an der Demonstration am 13. Januar ab 17.30 Uhr vom S-Bhf. Schönhauser Allee teilzunehmen und starten parallel dazu einen Spendenaufruf für Hamid, um ihn bei der Bewältigung der Arztkosten und anderer Dinge zu unterstützen“, so Martin Sonnenburg, Sprecher der Gruppe North East Antifa (NEA). mehr …

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PM Berliner Polizei Hand in Hand mit Rassisten? Strafbefehl für spontane Gegenproteste in Neukölln am 27. 08.2011

Als durchsichtigen Versuch der Kriminalisierung antirassistischen Engagements bewertet das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ den Strafbefehl über 600,- € (40 Tagessätze) plus Verfahrenskosten für den Anmelder der Spontandemonstration vom 27. August 2011 gegen die Provokation vor einem muslimischen Bekleidungsladen in Neukölln im Rahmen des gescheiterten „Anti-Islamisierungskongresses“ der rassistischen Splittergruppierung „Pro Deutschland“. „Wir hätten nicht gedacht, dass die Berliner Polizei wider besseres Wissen diese auf konstruierten Behauptungen aufgebaute Anzeige einreicht und sich ein Staatsanwalt darauf einlässt. Wieder einmal sollen Antifaschist_innen und Antirassist_innen zum Problem abgestempelt werden und nicht Nazis und Rassisten. Nicht mit uns!“, erklärt das Bündnis. mehr …

Die Plakate die auf eine langfristige Vorbereitung hinweisen sollen

Die Plakate die auf eine langfristige Vorbereitung hinweisen sollen

Kleine Anfrage „Rechtspopulistische und rechtsextremistische Veranstaltungen vor der Wahl in Berlin?“ und Antwort: Wahl-ka16-15757

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